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Stellungnahme des FIfF zu militärischen Forschungsprojekten an deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen

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vom 03.12.2013

Nach Berichten des Norddeutschen Rundfunks und der Süddeutschen Zeitung am Montag, dem 25. November 2013, gab und gibt es eine nicht unbedeutende Zahl von Forschungsprojekten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Deutschland, die vom US-Verteidigungsministerium und dessen angegliederten Behörden und Unterabteilungen finanziert wurden und werden. Seit dem Jahr 2000 sollen danach mindestens 19 Universitäten und vier außeruniversitäre Großforschungseinrichtungen gut zehn Millionen Dollar aus dem Haushalt des Pentagon erhalten haben. Außerdem werden, von der Öffentlichkeit wenig beachtet, vom Bundesverteidigungsministerium jährlich Aufträge im Werte von rund 10 Millionen Euro an deutsche Hochschulen vergeben.

Das FIfF, das sich seit seiner Gründung 1984 mit der unheilvollen Verknüpfung von Informatik und Rüstung auseinandersetzt, verurteilt die Kooperation der Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit dem US-amerikanischen Verteidigungsministerium wie auch dem deutschen aufs Schärfste und fordert die sofortige Beendigung laufender Projekte sowie die Offenlegung der Inhalte und Verträge. Wissenschaft lebt vom offenen Diskurs, Geheimniskrämerei steht dazu im krassen Widerspruch. Des Weiteren ruft das FIfF zum zukünftigen Verzicht auf Projekte und Kooperationen mit militärischen Einrichtungen auf. Stattdessen spricht sich das FIfF für Zivilklauseln an Hochschulen und öffentlich finanzierten Forschungseinrichtungen aus, in denen sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dazu verpflichten, auf militärische Forschung zu verzichten. Forschungsfreiheit und tatsächliche oder vermeintliche Drittmittelabhängigkeit rechtfertigen in keiner Weise solche Kooperationen. Dabei ist es unerheblich, ob offensichtliche Rüstungsforschung oder stattdessen solche Grundlagenforschung betrieben wird, die sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden kann – sogenannte Dual-Use-Technologie. Denn die Absicht der militärischen Geldgeber ist immer darauf gerichtet, die Kriegsmaschinerie zu verbessern und damit weiter an der Rüstungsspirale zu drehen. Angesichts der kriegerischen Konflikte weltweit, die beendet werden müssen, und angesichts der Tatsache, dass sich alle Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichtet haben, ihre Konflikte friedlich zu lösen, sollten Hochschulen und Forschungseinrichtungen ihre Arbeit dem Erreichen des Weltfriedens, der Ermöglichung eines menschenwürdigen Lebens für alle, der Lösung der globalen Umweltprobleme, der Beseitigung von Hunger und Armut sowie der Völkerverständigung widmen.