FIfF-Kommunikation

FIfF-Kommunikation 1/2015

FIfFKon14 – Der Fall des Geheimen – ein Blick unter den eigenen Teppich

Cover der FIfF-Kommunikation 1/2015

Cover der FIfF-Kommunikation

CC BY-ND FIfF e.V.

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Das Bild zeigt eine stilisierte Grafik mit einer zentralen roten Leuchtschrift „Geheimdienst“ auf einem Gebäude, von dem mehrere leuchtend pinke Verbindungen nach unten und zu beiden Seiten verlaufen. Auf dem Haus stehen Parabolantennen und Radome - kugelförmige Abhöreinrichtungen.In der Mitte unterhalb des Wortes „Geheimdienst“ sind fünf Symbole zu sehen, darunter mehrfach ein Trojaner-Icon. Die Verbindungen vom Geheimdienst führen zu fünf unteren Kreisen, in denen jeweils unterschiedliche grafische Symbole zu sehen sind, darunter ein Auto, ein Serverrack, ein Totenkopf, ein Stadtbild und ein Smartphone.

Überwachung, Polizei und Geheimdienste

Die Überwachung der Bürger durch Geheimdienste und Polizei, aber auch die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten darf nur in einem engen rechtsstaatlichen Rahmen stattfinden. Hierzu gibt es Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für deren Einhaltung sich das FIfF einsetzt. Die Überwachung der Bürger durch Geheimdienste und Polizei, aber auch die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten darf nur in einem engen rechtsstaatlichen Rahmen stattfinden. Hierzu gibt es Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für deren Einhaltung sich das FIfF einsetzt.

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