Stellungnahmen

Post No Hate Grafitti
Stellungnahme

KI-Kritik im Fadenkreuz rechter Hetz- und Lügenkampagne

30.05.2026

Stellungnahme und Solidaritätsbekundung des FIfF zu einer Hetzkampagne von Rechtsaußen Stellungnahme und Solidaritätsbekundung des FIfF zu einer Hetzkampagne von Rechtsaußen

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Menschen, die tagsüber auf der Straße spazieren gehen.
Stellungnahme

Stellungnahme gegen Lex Palantir

01.04.2026

Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit sowie zum Gesetzentwurf zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse gegen Terrorismus. Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit sowie zum Gesetzentwurf zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse gegen Terrorismus.

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