Stellungnahmen
KI-Kritik im Fadenkreuz rechter Hetz- und Lügenkampagne
30.05.2026
Stellungnahme und Solidaritätsbekundung des FIfF zu einer Hetzkampagne von Rechtsaußen Stellungnahme und Solidaritätsbekundung des FIfF zu einer Hetzkampagne von Rechtsaußen
Stellungnahme gegen Lex Palantir
01.04.2026
Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit sowie zum Gesetzentwurf zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse gegen Terrorismus. Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit sowie zum Gesetzentwurf zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse gegen Terrorismus.
