Stellungnahmen

Menschen, die tagsüber auf der Straße spazieren gehen.
Stellungnahme

Stellungnahme gegen Lex Palantir

01.04.2026

Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit sowie zum Gesetzentwurf zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse gegen Terrorismus. Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit sowie zum Gesetzentwurf zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse gegen Terrorismus.

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Positionspapier

KI im Krieg senkt die Tötungshemmschwelle

29.04.2024

Der Einsatz von Lavender und Co. sind als Kriegsverbrechen einzustufen. Der Einsatz von Lavender und Co. sind als Kriegsverbrechen einzustufen.

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